Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Lieferung/Preise/Versandkosten
3. Vertragsabschluss/Vertragssprache
4. Zahlungsbedingungen
5. Rückgaberecht
6. Ausschluss des Rückgaberechts
7. Gewährleistungsbedingungen
8. Eigentumsvorbehalt
9. Datenschutz
10. Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (der Lilo Filmverlag Bussmann und Frank GBR) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Lieferung/Preise/Versandkosten
Wir liefern regelmäßig nach Deutschland und ins europäische Ausland.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3 €, für Lieferungen ins europäische Ausland in Höhe von 5 €. Ab einem Bestellwert von 100 € entfällt die Versandkostenpauschale.
Für Lieferungen in andere Länder erstellen wir gerne ein Angebot.
Alle Preise sind Endpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Preise sind bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste gültig. Den aktuellen Tagespreis können Sie im Internet abrufen.
3. Vertragsabschluss/Vertragssprache
Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot des Kunden kann sowohl mündlich als auch per Brief, Fax oder Email an uns abgegeben werden.
Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sieben Tagen annehmen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Zahlungsbedingungen
Mit Ihrer Ware erhalten Sie eine Rechnung. Unsere Rechnungen sind nach Erhalt fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Mahnkosten sowie Verzugszinsen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
5. Rückgaberecht/Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Bitte beachten Sie auch Paragraph 6 der AGB zum Ausschluss des Rückgaberechts, sofern eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lilo Filmverlag
Saba Bussmann
Bonner Platz 1
80803 München
089/20082636
www.lilo-filmverlag.de
mail@lilo-filmverlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Bis zu einem Warenwert in Höhe von 40 € tragen Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware. Ab einem Warenwert von 40 € tragen wir die Kosten für die Rücksendung.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Ausschluss des Rückgaberechts
Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312d Absatz 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Für eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger (z.B. Audio-CDs, DVDs, PC- und Videospiele sowie Software) bedeutet dies, dass wir die Ware nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen.
7. Gewährleistungsbedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Lilo Filmverlag
Saba Bussmann
Bonner Platz 1
80803 München
089/20082636
www.lilo-filmverlag.de
mail@lilo-filmverlag.de
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Lilo Filmverlag Bussmann und Frank GbR.
9. Datenschutz
Wir erheben, speichern und verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden, soweit dies zur Durchführung unserer Dienstleistung notwendig ist. Personenbezogene Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur unmittelbaren Durchführung der Dienstleistung unabdingbar ist. Unter keinen Umständen werden personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben, die nicht direkt an der Erbringung der Dienstleistung beteiligt sind. Ausgenommen davon sind, soweit erforderlich und zulässig, Ordnungs- und Strafverfolgungsbehörden.
10. Allgemeine Bestimmungen
Sofern Sie nicht Verbraucher sind, gilt als Gerichtsstand Wunsiedel als vereinbart.
Sollten eine oder mehrere der oben angeführten Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. In diesem Fall gilt eine zulässige Bestimmung, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand: März 2019
1. Geltungsbereich
2. Lieferung/Preise/Versandkosten
3. Vertragsabschluss/Vertragssprache
4. Zahlungsbedingungen
5. Rückgaberecht
6. Ausschluss des Rückgaberechts
7. Gewährleistungsbedingungen
8. Eigentumsvorbehalt
9. Datenschutz
10. Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (der Lilo Filmverlag Bussmann und Frank GBR) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Lieferung/Preise/Versandkosten
Wir liefern regelmäßig nach Deutschland und ins europäische Ausland.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3 €, für Lieferungen ins europäische Ausland in Höhe von 5 €. Ab einem Bestellwert von 100 € entfällt die Versandkostenpauschale.
Für Lieferungen in andere Länder erstellen wir gerne ein Angebot.
Alle Preise sind Endpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Preise sind bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste gültig. Den aktuellen Tagespreis können Sie im Internet abrufen.
3. Vertragsabschluss/Vertragssprache
Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot des Kunden kann sowohl mündlich als auch per Brief, Fax oder Email an uns abgegeben werden.
Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sieben Tagen annehmen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Zahlungsbedingungen
Mit Ihrer Ware erhalten Sie eine Rechnung. Unsere Rechnungen sind nach Erhalt fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Mahnkosten sowie Verzugszinsen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
5. Rückgaberecht/Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Bitte beachten Sie auch Paragraph 6 der AGB zum Ausschluss des Rückgaberechts, sofern eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lilo Filmverlag
Saba Bussmann
Bonner Platz 1
80803 München
089/20082636
www.lilo-filmverlag.de
mail@lilo-filmverlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Bis zu einem Warenwert in Höhe von 40 € tragen Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware. Ab einem Warenwert von 40 € tragen wir die Kosten für die Rücksendung.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Ausschluss des Rückgaberechts
Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312d Absatz 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Für eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger (z.B. Audio-CDs, DVDs, PC- und Videospiele sowie Software) bedeutet dies, dass wir die Ware nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen.
7. Gewährleistungsbedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Lilo Filmverlag
Saba Bussmann
Bonner Platz 1
80803 München
089/20082636
www.lilo-filmverlag.de
mail@lilo-filmverlag.de
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Lilo Filmverlag Bussmann und Frank GbR.
9. Datenschutz
Wir erheben, speichern und verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden, soweit dies zur Durchführung unserer Dienstleistung notwendig ist. Personenbezogene Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur unmittelbaren Durchführung der Dienstleistung unabdingbar ist. Unter keinen Umständen werden personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben, die nicht direkt an der Erbringung der Dienstleistung beteiligt sind. Ausgenommen davon sind, soweit erforderlich und zulässig, Ordnungs- und Strafverfolgungsbehörden.
10. Allgemeine Bestimmungen
Sofern Sie nicht Verbraucher sind, gilt als Gerichtsstand Wunsiedel als vereinbart.
Sollten eine oder mehrere der oben angeführten Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. In diesem Fall gilt eine zulässige Bestimmung, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand: März 2019